Europa

Zu Hause in Europa

Wir waren diesen Sommer im Urlaub in England. Mit dem Gefühl, dass man schnell noch die europäische Reisefreiheit genießen sollte, bevor der Brexit kommt. Nun verlässt man auf dem Weg nach England zwar nicht Europa und (noch) nicht die EU, wohl aber das europäische Festland. Und durch die Abfertigung an der Fähre bekommt man schon einen ziemlich eindrücklichen Vorgeschmack darauf, was der Brexit bedeuten wird.

EU-Pläne: Verdoppelung des Online-Handels bis 2015

Die EU hat einen Aktionsplan vorgelegt, der die Verdoppelung des Online-Handels bis zum Jahr 2015 zum Ziel hat. Im Rahmen der am 11. Januar 2012 vorgelegten „Digitalen Agenda“ und der „Binnenmarktakte“ wurde eine Mitteilung mit 16 konkreten Maßnahmen angenommen, die zum Ziel hat, den Anteil des eCommerce am gesamten Einzelhandel (beträgt derzeit 3,4%) sowie den […]

Einheitliche Widerrufsfrist: Neue Verbraucherrechtsrichtlinie akzeptiert

In der gestrigen Abstimmung im EU-Parlament ist der aktuelle Entwurf der Verbraucherrechtsrichtlinie, die Regelungen für den Online-Handel in Europa vereinheitlichen will, wie erwartet angenommen worden. Kernpunkte der neuen Regelung sind: EU-weit einheitliches 14tägiges Widerrufsrecht umfassende Informationspflichten für Online-Händler, insbesondere vor Abschluss der Bestellung Abschaffung der bislang nur in Deutschland geltenden 40-EUR-Klausel für die Rücksendekosten Wenn […]

Verbraucherrechts-Richtlinie: EU-Parlament stimmt heute ab

Heute wird im EU-Parlament über die aktuelle Fassung der EU-Verbraucherrechtsrichtlinie abgestimmt. Das vom ungarischen Vorsitz des Rats der Europäischen Union erarbeitete Kompromisspapier hat gute Chancen, akzeptiert zu werden, denn die strittigsten Punkte sind inzwischen ausgebügelt worden. So soll es nach aktuellem Stand keine Verpflichtung für Online-Händler zur Lieferung in alle EU-Länder geben, und auch beim […]

Frankreich: Neuer Anlauf für die Google-Steuer

Obwohl sein Projekt in der Woche zuvor bei einer Abstimmung in der französischen Nationalversammlung durchgefallen war, hat Senator Philippe Marini vergangenen Mittwoch erneut einen Antrag auf Einführung seiner sog. „Google-Steuer“ gestellt. Gleichzeitig betonte er in Richtung des Nationalen Rates für Informationstechnologie (Conseil National du Numérique), es sei noch eine grundsätzliche Vorgehensweise in punkto Steuern im […]

EU-Verbraucherrechts-Richtlinie: Kompromiss erarbeitet

Der ungarische Vorsitz des Rats der Europäischen Union hat ein Kompromiss-Papier zur neuen EU-Verbraucherrechtsrichtlinie erarbeitet, das am vergangenen Donnerstag eine Abstimmung im Internal Market Committee (IMCO) erfolgreich hinter sich gebracht. Offenbar haben die massiven Proteste von Seiten der Branchenverbände Früchte getragen: die Verpflichtung zur Lieferung in alle EU-Länder findet sich in der nun vorliegenden Fassung […]

EU-Verbraucherrecht: Aus für die 40-EUR-Klausel

Der kürzlich von Branchenverbänden in ganz Europa scharf kritisierte Entwurf für eine neue EU- Verbraucherrechtsrichtlinie hat eine weitere Hürde genommen, dabei aber zumindest einen kritischen Aspekt verloren. Als Ergebnis der Verhandlungsrunde zwischen Europäischem Parlament und Ministerrat am 07. Juni 2011 wurde u.a. eine EU-weit einheitliche Widerrufsfrist von 14 Tagen festgelegt, außerdem wurden weitreichende Informationsvorschriften sowie […]

Kritik an EU-Richtlinie zum Verbraucherrecht wächst

Auch der britische Onlinehandels-Verband IMRG (Interactive Media in Retail Group) hat sich kritisch zum aktuellen Entwurf der EU-Verbraucherrechtsrichtlinie geäußert. Der Verband wendet sich u.a. gegen die geplante Pflicht zur Lieferung in alle EU-Mitgliedsstaaten, die besonders in Kombination mit der Pflicht zur Erstattung von Versandkosten bei Ausübung des Widerrufsrechts eine unverhältnismäßig hohe Benachteiligung der Händler mit […]

Online-Handel in der EU: Kritik an geplanter Verbraucherrechts-Richtlinie

Bei einer Probeabstimmung am 24.03. hat das EU-Parlament den aktuellen Entwurf der Verbraucherrechtsrichtlinie vorerst bestätigt, sich aber ein abschließendes Votum noch vorbehalten. Während die EU-Organe die Stärkung des Verbraucherschutzes durch die neue Richtlinie feiern, ruft der Richtlinienentwurf auf der Seite der Händler Enttäuschung und Kritik hervor. Denn anstatt die rechtlichen Grundlagen für den Online-Handel europaweit […]

Neues zur geplanten Lieferpflicht innerhalb der EU

Nachdem der Richtlinienentwurf zur neuen Verbraucherrechtsrichtlinie nun öffentlich vorliegt und inzwischen auch von diversen Seiten analysiert wurde, lässt er sich bislang noch mit durchaus unterschiedlichen Ergebnissen für den grenzüberschreitenden eCommerce interpretieren. Der entscheidende Passus, der neu hinzugefügte Artikel 22a, lautet unter der Überschrift „Recht auf Lieferung einer Ware oder Erbringung einer Dienstleistung in einem anderen […]